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SPD

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Besuch Pohlsche Heide

Sommerfest

Der Ortsverein SPD Hille lädt am 24.09.23 um 11.00 Uhr zum Sommertreff an der Mühle Eickhorst ein.

Es finden die Ehrungen der langjährigen Mitglieder statt. Des Weiteren gibt es Informationen aus der Ratsarbeit von Susanne Steuber und aus der Kreistagsarbeit., Zukunft der MKK; von Ulrike Grannemann.

Alle interessierten Bürger und Bürgerinnen sind herzlich willkommen. Für das leibliche Wohl ist gesorgt.

FTZ

Gebietsreform

Kooperationen

04.01.2023, Hille, (Text Fraktionsvors. Susanne Steuber)

Aktuelle Ratsarbeit

Wohnmöglichkeiten	wurden durch Planung von mehreren Baugebieten in den Kerngebieten Hille, Hartum und Rothenuffeln vorangebracht. Der Flächennutzungsplan der Gemeinde wurde von der Verwaltung überarbeitet. Priorität A hat die Bebauung von vorhandenen Gebieten.
Gewerbegebiete	zur Ansiedlung von Mischgewerbe wurden geplant und umgesetzt. Die Vorgaben des Regionalplanes der Bezirksregierung werden selbstverständlich beim Flächenverbrauch beachtet.
Die Feuerwehr ist eine Pflichtaufgabe der Kommunen.	Der Brandschutzbedarfsplan und das Standortkonzept wurden nach langen Beratungen von der Politik als Kompromiss, verabschiedet. Nun muss es in den nächsten 5 Jahren um die Umsetzung der Maßnahmen gehen. Es müssen 3 Standorte neu gebaut werden und 3 Standorte ertüchtigt werden, das fällt unter Priorität A. Die Planungs- und Bauphase wird sicherlich einen mittelfristigen Zeitraum in Anspruch nehmen. Die ersten Maßnahmen müssen deshalb bereits in 2023 angegangen werden. Des Weiteren muss Personal für die Tagesverfügbarkeit gefunden werden. Dazu muss es Kooperationen mit den Firmen vor Ort geben. Dazu hat die SPD einen Antrag auf Erstellung eines Konzeptes, gestellt.
Jugendbeirat:	Es wurde eine Projektgruppe mit Verwaltung, Politik und Jugendlichen gegründet. Diese wurde durch den LWL gefördert und moderiert. Leider nahmen nur sehr wenig Jugendliche von 12 – 15 Jahren teil. Die Gruppe hatte drei Workshop Termine, einen Termin mit Teilnahme der Politik. Der Austausch war interessant für beide Seiten. Die Fraktionen wurden informiert, hatten aber wenig Mitspracherecht. Die Vorstellungen der Jugendlichen waren im Wesentlichen, dass sie einen Treffpunkt in Hille wünschen. Das würde die Politik gern unterstützen. Das stößt im Moment auf Widerstand bei der Verwaltung. Dazu muss noch ein konkretes Konzept erstellt werden. Der Dialog mit Jugendlichen und der Politik soll auf jeden Fall fortgesetzt werden.
Kita Hartum	Die Immobilie ist wahrscheinlich abgängig. Das endgültige Gutachten steht noch aus. Zur Unterstützung gibt es Baufördergelder vom Land. Für den Betrieb bekommt der jeweilige Träger Gelder pro Kind vom Land. In Hille werden Kitaplätze dringend gebraucht. Da die Gemeinde kein eigenes Jugendamt hat, wird sie vom Kreisjugendamt betreut. Damit liegt die Entscheidungsmacht über die Größe und den Betreiber der Kita beim Jugendhilfeausschuss des Kreises. Aktuell ist die Kirchengemeinde Betreiber. Die SPD möchte die Platzzahl erhöhen, da neue Wohngebiete für Familien in Planung sind. Des Weiteren möchte die SPD eine Trägervielfalt in der Gemeinde. Es wurde ein Arbeitskreis, bestehend aus Verwaltung, Politik und Kreisjugendamt eingerichtet. Dieser wird sich mit der Gesamtsituation der Kindergärten in der Gemeinde Hille befassen und eine Empfehlung für den Ausbau der Kindergärten erarbeiten.
Das Klageverfahren Abwasser	wurde endgültig abgeschlossen. Die SPD akzeptiert das Urteil des Oberlandesgerichtes und die Überprüfung der Gebühren durch die Kommunalagentur und hofft, dass die betroffenen Bürger einsichtig sind.
Der Haushaltsplan für 2023	liegt noch nicht vor. Die Kreisumlage wird auf 35,5% in 2023 gesenkt. Das bedeutet Entlastung für die Kommunen. Auf der Aufwandsseite stehen die gestiegenen Energiekosten und der hohe Investitionsbedarf. Die SPD ist der Meinung, dass die Politik einen Überblick über die Prioritäten der Investitionen, bekommen muss. Dazu wurde ein Antrag gestellt. Es braucht einen verbindlichen Investitions-Masterplan für die nächsten 5 Jahre, der jedes Jahr aktualisiert wird. Fördertöpfe sollten zukünftig im Normalfall nur dann in Anspruch genommen werden, wenn wirklich ein notwendiger Investitionsbedarf vorhanden ist.
Busbahnhof Verbundschule	Die Gemeindeverwaltung wurde beauftragt ein Verkehrslenkungskonzept und eine Aufwandabschätzung für die Ertüchtigung des bestehenden Busbahnhofes zu erstellen. Ein Neubau würde sicherlich zu erheblichen Investitionskosten führen, auch mit Förderung durch das Land. Es stellt sich hierbei die Frage, ob dieses auf Grund der zukünftig angespannten Haushaltslage finanzierbar ist.
Reporting Baumaßnahmen	Bedingt durch die Vielzahl der Baumaßnahmen und der damit in Verbindung stehen hohen Investitionsmitteln muss eine kontinuierliche Berichterstattung an die zuständigen Ausschüsse erfolgen. Diese Berichterstattung umfasst je einzelner Baumaßnahme den Bauverlauf, Zeitplan, Baukostenentwicklung sowie weitere wichtige Informationen. Diese sollte einmal quartalsweise erfolgen.
Energiewende in der Gemeinde Hille	In der Gemeinde gibt es ein nicht unerhebliches Potential für regenerative Energieerzeugung, insbesondere Windenergie und Photovoltaik. Der Ausbau und die Nutzung sollte durch eine direkte Bürgerbeteiligung und nicht durch externe Investoren erfolgen. Hierzu wird es in den nächsten Wochen Grundsatz-entscheidungen geben, die die nächsten Jahrzehnte maßgeblich prägen werden.

Einladung

Am 01.12.22 ab 19.30 Uhr tagt der SPD Orstverein Hille, im Müllerhaus Südhemmern.

Der Landratskandidat Ali Dogan wird sich persönlich vorstellen und für Fragen zur Verfügung stehen.

Berichte aus dem Gemeinderat und dem Kreistag werden von den Mandatsträger*innen gegeben.

Interessierte Bürger*innen und Ratsmitglieder aller Fraktionen sind willkommen.

**Arbeitsrunde** (Vergrößern, mit Klick ins Bild)

Presseartikel von Susanne Steuber SPD Hille 03.11.22

Die Arbeitsgemeinschaft, Frauen in der SPD, ASF, traf sich am 01.11.22 im Pivittskrug in Hille. Die Frauen ließen sich von den Mandatsträgerinnen, zu aktuellen Themen, informieren.
Als Gast wurde die Vorsitzende der Jusos Alica Schömer begrüßt.
Das Ziel ist, den Austausch zwischen Alt und Jung zu intensivieren. Die Jusos wollen die Teilhabe von Frauen in der Politik, unterstützen und fördern. Die ASF soll kreisweit wiederbelebt werden.
Die ASF Hille feiert nächstes Jahr das 50 Jährige Jubiläum. Einige Gründerinnen sind noch dabei. Sie waren damals schon innovativ und möchten diese Tradition mit den jungen Frauen fortsetzen. Die Themen, Müll, Klima, Kitas, Vereinbarkeit von damals sind auch heute noch aktuell.
Es gibt Berichte aus dem Kreistag und Gemeinderat. Es gibt jedes Mal einen intensiven Gedankenaustausch aus Frauensicht zu den unterschiedlichen Themen.

Kreistagsmitglied Ulrike Grannemann berichtete von der Kreistagsitzung vom 31.10.
Aktuell sind die Pläne des Kreistages zur Entwicklung der Mühlenkreiskliniken ein heißes Eisen. Der Neubau Lübbecke ist nötig, aber immer noch umstritten. Bauen im Bestand im laufenden Betrieb ist keine Alternative.
In der aktuellen Sitzung wurden die möglichen Grundstücke vorgestellt. In der Gabelhorst in Espelkamp stehen 16 ha zur Verfügung. 9 ha werfen für den Bau gebraucht, weitere 4 sollen für Naherholung zur Verfügung stehen.
Finanzierung: Die SPD im Kreis hat sich gegen das Finanzierungsmodell ausgesprochen. Das Land NRW gibt nur 30% für die Finanzierung. In Niedersachsen sind es 80%. Wie kann es zu solchen Unterschieden kommen, war die große Frage!
Gesamtinvestition 528 Mill. Fördergelder 178 Mill. Dann bleiben 350 Mill. Für die Kommunen und den Kreis. Die Übernahme von 100 Millionen Schulden durch die AöR MKK, würde sich auf das Personal auswirken. Da würde dann gespart werden. Das ist den Arbeitnehmer*innen nicht zuzumuten.

Die Investitionen müssen von allen Kommunen gemeinsam durch die Haushalte finanziert werden. Die Folge davon ist die Erhöhung der Kreisumlage. Das würde bedeuten, dass die Steuern erhöht werden müssen. Damit ist die SPD nicht einverstanden.
Des Weiteren berichtet sie über die Mobilität im Landkreis. Da wird es eine Fusionierung zwischen den Verkehrsverbünden MKB mhv und vvowl, geben. Die SPD ist dafür, weil es einen Nutzen für die Verwaltung und die Verkehrsplanung geben wird. Für MKB soll ein Strategieentwicklungsprozess angestoßen werden und ein zweiter Geschäftsführer installiert werden. Dazu positioniert sich die SPD kritisch..
Corrie den Koning vom Seniorenbeirat gibt Informationen zur Einrichtung einer Ausgabestelle für die Tafel in der Kirchengemeinde in Hartum. Diese kann erst im März an den Start gehen, weil aktuell zu wenig Lebensmittel geliefert werden. Sie bittet um Geldspenden für die Tafel, damit diese Lebensmittel besorgen kann.

Nächste Treffen für alle Genoss*innen und interessierte Bürger*innen:
am 01.12.22 um 19.00 Uhr im Bürgerhaus Rothenuffeln
Informationsveranstaltung mit dem Landratskandidaten Ali Dogan
Interessierte Bürger*innen sind herzlich willkommen. Anmeldung bei elke.heintz@web.de.

Talente

Arbeitsgemeinschaft

09.07.2022 (Text und Foto Susanne Steuber)

Presseartikel von Susanne Steuber:

ASF trifft sich im Eiscafe Rendevous am 05.07.22

Hille. Die Arbeitsgemeinschaft, Frauen in der SPD, ASF, traf sich am 05.07.22 im neuen Hiller Eiscafe Rendevous.

Die ASF trifft sich monatlich und tauscht sich zu aktuellen politischen Themen aus.

Interessierte Frauen sind herzlich willkommen. Anmeldung bei elke.heintz@web.de.

Es wurde das Thema Investition in die Mühlenkreiskliniken und Auswirkungen auf den kommunalen Haushalt mit der Fraktionsvorsitzenden Susanne Steuber, besprochen.

Aktuell sind die Pläne der Landrätin und des Kreistages zur Entwicklung der Mühlenkreiskliniken ein heißes Eisen. Neubau KKH Bad Oeynhausen ist o.k.

Contra Punkte für die ASF:

Neubau KKH Lübbecke ist eine Ressourcenverschwendung, da das Haus erst 1985 in Betrieb ging. Die ASF überlegt, ob sie sich der Bürgerinitiative anschließen soll, die in Lübbecke von Ärzten gegründet wurde.

Die Krankenhausplanung ist insgesamt noch unklar, besonders die spätere Nutzung des Lübbecker Krankenhauses.

Finanzierung: Die SPD im Kreis hat sich gegen das Finanzierungsmodell ausgesprochen. Gesamtinvestition 528 Mill. Fördergelder 178 Mill. Dann bleiben 350 Mill. Für die Kommunen und den Kreis. Die Übernahme von 70 Millionen Schulden durch die AöR MKK, würde sich auf das Personal auswirken. Da würde dann gespart werden. Das ist den Arbeitnehmer*innen nicht zuzumuten.

Die Investitionen müssen von allen Kommunen gemeinsam durch die Haushalte finanziert werden. Die Folge davon ist die Erhöhung der Kreisumlage. Das würde bedeuten, dass die Steuern erhöht werden müssen. Damit ist die SPD nicht einverstanden.

Nächste Treffen für alle Genoss*innen und interessierte Bürger*innen:

am 06.08. um 15.00 Uhr bei der Straße der Begegnung in Südhemmern an der Zigarrenfabrik Fischerstadt 36

am 10.08.22 um 19.00 Uhr im Bürgerhaus Rothenuffeln Informationsveranstaltung zum Thema Wasser mit Prof. Weinig

Neugruppierung

Eigenständige Jugendpolitik in kommunaler Verantwortung gefördert vom LWL

**Fuchs & Funke | (CC BY-NC 4.0) | Ausschnitt**

Was bedeutet eigenständige Jugendpolitik?
gemeinsam mit Jugend Politik gestalten und offen sein für selbstbestimmte Politik von Jugend (Jugendstrategie der Bundesregierung, 2019).

Eigenständige Jugendpolitik in Hille ab 2022:

Ermöglicht Jugendlichen Zugänge zur Politik. Jugend als Experten für Zukunftspolitik.
Rückt die Interessen von Jugendlichen in den Mittelpunkt kommunalpolitischen Handelns.
Ist Querschnittspolitik und eine gemeinsame Aufgabe von Alt und Jung.
Fördert eine nachhaltige Jugendbeteiligung
Hat eine verbindliche lokale Handlungsstruktur.

Unsere Motivation:

Wir wollen Interesse an Politik ermöglichen.
Wir wollen Themen der Jugend kennenlernen.
Wir wollen Innovative Ideen von Jugendlichen aufgreifen für eine attraktive und lebenswerte Gemeinde.
Wir wollen Jugendliche beteiligen, weil sie von den Entscheidungen der Politik am längsten betroffen sind.

Unsere Ideen von Beteiligung:

Arbeits- und Projektgruppen oder Gründung eines Jugendbeirates.
Wie ist deine/eure Vorstellung zur Jugendbeteiligung in Hille?
Falls du Interesse hast mitzuarbeiten melde dich bei

susanne.steuber@t-online.de